Aktuelles

Ehrenamt in der Blaulichtfamilie stärken auch Ehrenamts-Rente prüfen

21. September 2020

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) setzt sich für eine Stärkung des Ehrenamts in der Blaulichtfamilie ein. Seine Fraktion habe dazu ein umfangreiches Positionspapier beschlossen. Dieses ziele darauf ab, nicht zuletzt für das Ehrenamt im Brand- und Katastrophenschutz eine bessere sächliche und finanzielle Unterstützung zu erreichen. „Wir wollen, dass diesem Engagement mehr Wertschätzung entgegengebracht wird und Anreize für das ehrenamtliche Engagement setzen“, so Brandl.

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Brandl hakt nach: Baurecht für die zweite Rheinbrücke

18. September 2020

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mittels Kleiner Anfragen nach dem weiteren Prozess zum Erlangen von Baurecht für die zweite Rheinbrücke bei Wörth erkundigt. Die Landesregierung teilt mit, dass auf rheinland-pfälzischer Seite Baurecht bestehe. Das Bundesverwaltungsgericht habe die Beschwerde des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) gegen die Nichtzulassung der Revision beim Urteil des Oberverwaltungsgerichts zurückgewiesen.

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Dirk Herber/Martin Brandl: Landesregierung dreht den Schwimmbädern das Wasser ab

18. September 2020

Schwimmbadsterben in Rheinland-Pfalz: Die "Rheinpfalz" berichtet in ihrer heutigen Ausgabe über eine Umfrage des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) zur Situation der Schwimmbäder. Danach sieht jeder vierte kommunale Betreiber in Rheinland-Pfalz seine Einrichtung von der Schließung bedroht. Grund seien die hohen Aufwendungen bzw. Ausfälle im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, so der VKU. Dazu erklären der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Herber, und der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Martin Brandl:

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