Martin Brandl MdL: Der Verkehr im Bienwald muss endlich sicherer werden

11. Dezember 2023

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit Kleinen Anfragen zur Verkehrssituation im Bienwald hinsichtlich der B9 sowie dem Knotenpunkt Langenberg erneut an die Landesregierung gewandt.
 
Derzeit sei die B9 zwischen A65 und Abzweigung Neulauterburg zwischen 6 Meter und 6,50 Meter breit. Aufgrund der hohen Verkehrsbedeutung und der Verkehrsbelastung mit einem überdurchschnittlich hohen Schwerverkehrsanteil wäre aktuell ein Fahrbahnquerschnitt mit mindestens 8.50 Meter befestigter Fahrbahnbreite begründbar. 
 
Aktuell gebe es keine konkreten Untersuchungen für eine Verbreiterung. In einem Baurechtsverfahren müssten die naturschutzfachlichen Belange und Normen des ökologisch bedeutsamen Bienwaldes gegenüber straßenbaulichen und verkehrlichen Gesichtspunkten abgewogen werden.
 
Für eine belastbare Aussage zur Verkehrsentlastung der ansässigen Ortslagen sei eine Verkehrsuntersuchung erforderlich. „Diese Verkehrsuntersuchung muss nun durchgeführt werden“, fordert Brandl. Er geht davon aus, dass das Ergebnis den Bedarf der Verbreiterung der B9 zur Entlastung der Anliegergemeinden bestätigen und zum Fortschreiten des Verfahrens beitragen wird.
Auf Fragen zum neuralgischen Knotenpunkt Langenberg antwortet die Ministerin, dass die Vorprüfung der Planfeststellungsunterlagen durch die Planfeststellungsbehörde erfolgt sei. Nun würden diese vom Vorhabenträger LBM (Landesbetrieb Mobilität) überarbeitet und aktualisiert, um sie erneut vorzulegen. Damit werde im Sommer 2024 gerechnet. Danach werde der LBM den Antrag auf Einleitung des Verfahrens stellen. 
 
Die konkreten Planungen zum Knotenpunkt Langenberg laufen seit 2013, als sie mit der Erarbeitung von Planungsvarianten und der Beauftragung einer Umweltverträglichkeitsstudie aufgenommen wurden. Zu der langen Planungs- und Realisierungszeit schreibt die Ministerin, dass das Projekt mehrfach angepasst und aktualisiert werden musste – wegen naturschutzfachlicher Vorgaben, der Integration eines Geh- und Radweges, einer Anpassung der Entwässerungsplanung sowie der dadurch erforderlichen naturschutzfachlichen Neubewertungen. 
 
Dazu Brandl: „Beide Projekte – die verkehrssichere Umgestaltung des Knotenpunktes Langenberg und die verkehrssichere Verbreiterung der B9 im Bienwald – sind wichtige Infrastrukturprojekte für die Bienwald-Region. Sie müssen von den zuständigen Behörden mit Nachdruck vorangebracht werden, um die Menschen in den Anliegergemeinden zu entlasten und den Verkehr in unserer Region sicherer zu machen. Allerdings entlarven solche Planungszeiten die Worthülsen der Ampel-Regierung, wenn diese von „Deutschland-Geschwindigkeit“ spricht.“