8. Januar 2021
„Am Dienstag noch, nach der Bund-Länder-Schalte, hat Ministerpräsidentin Dreyer die beschlossenen Corona-Maßnahmen begrüßt und öffentlichkeitswirksam nach außen vertreten. Heute verkündet sie Ausnahmen – Rheinland-Pfalz will sich nur an den großen Rahmen halten. Ganz offensichtlich steht die Ministerpräsidentin doch nicht so dicht an der Seite der Bundeskanzlerin, wie Frau Dreyer es gerne betont.
7. Januar 2021
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Koblenz stoppt erneut eine Beförderung in einem rheinland-pfälzischen Ministerium – diesmal aufgrund eines „erheblichen und offenkundigen Mangels“. Familienministerin Spiegel wollte rechtswidrig befördern. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl:
22. Dezember 2020
Wenn in wenigen Tagen das Jahr 2020 zu Ende geht, blicken wir zurück auf ein schwieriges Jahr. Ein Jahr, das auch für unsere Einsatz- und Rettungskräfte im Land – Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste etc. – nicht immer einfach war. „Haupt- und ehrenamtliche Kräfte waren im Corona-Jahr 2020 besonders gefordert“, erklären der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, und der innenpolitische Sprecher, Dirk Herber, gemeinsam.
...arbeitet für Sie. Nicht nur im Landtag, sondern auch ehrenamtlich in den kommunalpolitischen Gremien und beim Pfälzerwald-Verein.
