Wachstum in Rheinland-Pfalz unterdurchschnittlich - das belegt den Handlungsbedarf

Pressemeldung der CDU-Landtagsfraktion vom 29. April 2015

Christian Baldauf / Martin Brandl:
„Die im Bundesvergleich unterdurchschnittliche Wirtschaftsentwicklung in Rheinland-Pfalz belegt den Handlungsbedarf und das mangelnde Engagement der Landesregierung“, so heute der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, und der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion, Martin Brandl, nach der heutigen Aktuellen Stunde des Landtages aus Anlass der 150jährigen Bestehens der BASF.
„Das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner, die industriellen Bruttowertschöpfung, die wissensbetonten Betriebsgründungen, die Selbstständigenquote, die privaten und öffentlichen Ausgaben je Einwohner liegen und entwickeln sich in Rheinland-Pfalz deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Das ist ein Alarmsignal. Ohne klare Schwerpunktsetzung bei Investitionen in Verkehrsinfrastruktur und Datenautobahnen, in Bürokratieabbau und Verwaltungsvereinfachung, in Fachkräftegewinnung und Stärkung von Forschung und Lehre wird es nicht gehen. Genau hier lahmt Rot/Grün.“
Die Landesregierung, so die beiden Abgeordneten, tue viel zu wenig, um im Wettbewerb der Regionen und Wirtschaftsstandorte mitzuhalten. Da die Landesregierung das große Firmenjubiläum nur zum Anlass von Selbstlob und Selbstzufriedenheit genommen habe, sei es angebracht, den Blick auf eine deutlich vielschichtigere Wirklichkeit zu richten. Andernfalls gehe es auf Dauer abwärts statt aufwärts.