Martin Brandl

4. Februar 2020

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich nach dem Investitionsplan Landesstraßenbau 2019-2023 sowie nach dem Bauprogramm für den Kreis Germersheim erkundigt. „Eine zuverlässige Infrastruktur ist grundlegend für Entwicklung und Lebensqualität einer Region“, so Brandl.

Wie die Landesregierung mitteilt, enthält ein Investitionsplan immer mehr Vorhaben als umgesetzt werden können. Begründet wird dies mit einer flexibleren Projektauswahl aufgrund von unvorhersehbaren Situationen, Projektabhängigkeiten, Verzögerungen bei Baurechtsverfahren, nicht planbaren Sanierungsbedarfen aufgrund von Unwetter usw. Auf Grundlage der Investitionspläne erfolge eine Konkretisierung der umzusetzenden Projekte sowie der Investitionsmittel in den jahresbezogenen Landesstraßenbauprogrammen. Überhänge aus dem Investitionsplan würden in den folgenden übernommen.

Aus dem aktuellen Bauprogramm wurden bisher drei von elf Vorhaben abgeschlossen: die Fahrbahnerneuerung auf der L 530 Freisbach – Gommersheim, die Erlenbachbrücke im Verlauf der L542 im Bereich Anschlussstelle Kandel Nord und die Fahrbahnsanierung der L 509 bei Hördt. Die Ortsdurchfahrt sowie die Ortsumgehung Bellheim im Verlauf der L 509 sollen in den Jahren 2021 bzw. 2022 abgeschlossen werden. Für dieses Jahr plant das Land, mit der abknickenden Vorfahrt im Bereich der L 540 / K 10, Wilhelmsruhe bei Jockgrim, zu beginnen, die seit Jahren als Provisorium besteht, außerdem mit der Fahrbahnsanierung der L549 zwischen Neupotz und Leimersheim sowie in der Ortsdurchfahrt Leimersheim.

Die Fahrbahnsanierung der L 509 in der Ortsdurchfahrt Bellheim soll im Jahr 2021 abgeschlossen werden – sie wird bis zur Fertigstellung des westlichen Teils der Ortsumgehung verschoben, um diese als Umleitungsstrecke zu nutzen. Die Fahrbahnsanierung der L 540 zwischen Hochstadt und Bellheim wurde auf 2021 verschoben, da für den Teilabschnitt bis Zeiskam noch das Baurecht fehle. Drei Maßnahmen im Verlauf der L537 sollen gemeinsam begonnen werden: die Fahrbahnsanierungen im Gewerbegebiet Schwegenheim einschließlich der Kreisverkehrsplätze und im Kreisverkehrsplatz Schwegenheim TÜV sowie der Radweg Schwegenheim – Harthausen. Der voraussichtliche Beginn ist im Jahr 2021, da das Baurecht für den Radweg noch fehle.

Brandl dazu: „Die Sanierungsprojekte im Kreis müssen mit Nachdruck weitergeführt werden. Die Projekte im Bauprogramm 2019/2020 müssen umgesetzt werden, die weiteren aus dem Investitionsplan zeitnah ins Bauprogramm überführt werden. Hier gibt es einiges zu tun.“