Martin Brandl bleibt dran: Noch viel zu tun bis zur zweiten Rheinbrücke

9. März 2022

Der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der zweiten Rheinbrücke bei Wörth hat auf rheinland-pfälzischer Seite zwar Bestandskraft, aber bis zum Bau der Brücke ist es noch ein langer Weg. Das lässt sich aus den Antworten der Landesregierung auf Kleine Anfragen des Landtagsabgeordneten Martin Brandl (CDU) herauslesen.
Für die Vergabe der Entwurfsplanung des Brückenbauwerks an ein Planungsbüro wird derzeit ein europaweites Vergabeverfahren durch den Landesbetrieb Mobilität in Zusammenarbeit mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe vorbereitet. Wenn die Vergabe dann erfolgt sein wird, rechnet das Land mit etwa einem Jahr für die Erstellung des Bauwerksentwurfes. Der Entwurfsplanung schließen sich dann die Genehmigungsplanung und die Ausführungsplanung an.
 
Dazu kommen zwei weitere, ergänzende Planfeststellungsverfahren: eines für die Pfeilerstellung der Brückenkonstruktion und eines für den Betriebs- und Radweg. Brandl rechnet damit, dass für die zusätzlichen Planfeststellungsverfahren wieder einige Zeit benötigt werden wird; „aber der Radweg ist eine langjährige Forderung und ganz wichtig für die Infrastruktur der Zukunft“, so Brandl.
 
Hinsichtlich der erforderlichen und schon länger angelaufenen vorgezogenen Ausgleichsmaßnahmen rechnet die Landesregierung grundsätzlich mit der Fertigstellung im Jahr 2023, im Jahr 2024 sollen die Wurzelteller für den Eisvogel in den Rheinanlagen bereitgestellt werden. Danach dauert es ein bis fünf Jahre, bis deren ökologische Wirksamkeit erreicht ist – also voraussichtlich in 2027/2028. 
 
Eine weitere Voraussetzung für den Bau der zweiten Rheinbrücke ist die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Aufwertung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) für eine leistungsfähige Rheinquerung. Ein Jahr später als geplant wurde sie Ende 2021 vergeben. Diese Information hat Brandl einer Anfrage der baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Christine Neumann-Martin vom Januar dieses Jahres entnommen. Die Abgeordneten sind seit Jahren in Kontakt, um die notwendige zweite Brücke über den Rhein zu unterstützen.
 
„Es ist in mehrerer Hinsicht also noch ein weiter Weg bis zum Bau der zweiten Rheinbrücke, und man sieht: Es läuft schleppend“, resümiert Brandl, „ich kämpfe seit Jahren für den Bau der Brücke und werde das Verfahren auch in den kommenden Jahren weiter begleiten. Die Verantwortlichen müssen jetzt alles daransetzen, dass es vorangeht.“