Martin Brandl

1. März 2017

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer kleinen Anfrage nach den Plänen der Landesregierung zur Schließung kleiner Grundschulen erkundigt.

15. Februar 2017

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl, der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landrat Dr. Fritz Brechtel (alle CDU) machen sich weiterhin dafür stark, dass die Otterbachbrücke im Wald zwischen Jockgrim, Rheinzabern und Hatzenbühl neu errichtet wird. Alle Akteure müssten zusammen an einer tragfähigen Lösung arbeiten.

14. Februar 2017

„Das erste Schulhalbjahr ist vorbei, aber der Unterrichtsausfall ist immer noch erschreckend hoch“, erklärt der CDU-Abgeordnete Martin Brandl. „Auch wenn Ministerin Hubig von guter Unterrichtsversorgung spricht - die Realität sieht anders aus. Landesweit fallen jede Woche an allen rheinland-pfälzischen Schulen rund 15.000 Unterrichtsstunden aus.“ erklärt Brandl. Der kurzfristige Unterrichtsausfall durch Krankheiten, Klassenfahrten und Konferenzen komme zusätzlich noch hinzu.

14. Februar 2017

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (beide CDU) begrüßen den Lösungsvorschlag zur Errichtung einer neuen Brücke über den Otterbach im Wald bei Jockgrim. Eine bestehende Brücke wurde von der Forstverwaltung des Landes Ende 2015 mit Verweis auf mangelnde Verkehrssicherheit abgerissen.

6. Februar 2017

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) bedauern, dass die Geburtshilfe am Kandeler Krankenhaus geschlossen wird. „Wie uns heute durch den Regionalgeschäftsführer der Asklepios Kliniken mitgeteilt wurde, soll zu Ende Februar die Abteilung geschlossen werden.“

1. Februar 2017

„Die Grundschule in Büchelberg muss erhalten werden“, sind der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Büchelberger Ortsvorsteher Klaus Rinnert (beide CDU) überzeugt. Die Grundschule vor Ort trage wesentlich zur Attraktivität Büchelbergs als Wohngemeinde bei.

19. Januar 2017

Eine Kleine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hat ergeben, dass die Polizeistärke im Land weiter sinkt. So wird es 2017 100 Beamte weniger geben als im Vorjahr. Dazu erklärt Martin Brandl:

20. Dezember 2016

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) kritisieren weiter den Betreiber der Stadtbahn AVG wegen der Verspätungen auf der Strecke von Germersheim nach Karlsruhe. Nachdem die AVG im November dem Kreis Germersheim von 45 fehlenden Zugführern als Grund für Ausfälle und Verspätungen berichtete, hatten sich die Abgeordneten zum wiederholten Male an die AVG gewendet und Aufklärung gefordert. Bereits in der Vergangenheit sagte die AVG mehrfach zeitnahe Lösungen der Probleme zu. So wurde etwa Ende 2015 mitgeteilt, dass der Bestand an Fahrzeugführern zum Ende des 1. Quartals 2016 ausgeglichen sein werde.

16. Dezember 2016

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) üben weiter Kritik an den Plänen des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums für den Auwald entlang des Rheins. Die Ministerin plant, 940 Hektar Staatswald am pfälzischen Rheinufer sich selbst zu überlassen. Der Wald soll aus der nachhaltigen Nutzung herausgenommen werden. Gebhart und Brandl sehen dieses Vorhaben nach wie vor außerordentlich kritisch. In einem Brief an Umweltministerin Höfken hatten die beiden Politiker gefordert, die Pläne zu überdenken. Die nun vorliegende Antwort der Ministerin kann die Bedenken Gebharts und Brandls jedoch nicht ausräumen.

13. Dezember 2016

Für den Landtagsabgeordneten Martin Brandl (CDU) ist klar: Ein gutes Radwegenetz ist für die Region unverzichtbar. Es spielt sowohl für Einheimische auf dem Weg zur Arbeit und zu Zielen der Naherholung als auch für erholungsuchende Gäste eine wichtige Rolle. Unklar ist hier momentan die Zuwegung zur Rheinbrücke beim Bau der zweiten Rheinbrücke und die Trassenführung über die Hafenstraße am Wörther Hafen.

9. Dezember 2016

„Es sind noch viele Fragen offen beim Geothermie-Projekt der „Deutschen Erdwärme“ im Wald zwischen Lustadt, Germersheim und Bellheim“, stellen die Landtagsabgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider sowie Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart (alle CDU) in Abstimmung mit den Vorsitzenden der Gemeinde- und Stadtratsfraktionen der CDU in den betroffenen Kommunen, fest. Diese müssten geklärt werden, bevor die Gemeinden sich auf ein weiteres Geothermie-Abenteuer in der Südpfalz einlassen können, so die Empfehlung der Abgeordneten.

6. Dezember 2016

Am Freitag hat der Deutsche Bundestag die Ausbaugesetze zum Bundesverkehrswegeplan 2030 verabschiedet. Das Projekt zweite Rheinbrücke befindet sich in der Kategorie des Vordringlichen Bedarfes. Damit wurde diesem Projekt die höchstmögliche Priorität bei der Realisierung der bundesweit geplanten Infrastrukturprojekte in den kommenden 15 Jahren eingeräumt. „Der neue Bundesverkehrswegeplan setzt wichtige Akzente in der Südpfalz“, sagt Landtagsabgeordneter Martin Brand mit großer Freude. „Dass das Projekt zweite Rheinbrücke im neuen Bundesverkehrswegeplan so hoch eingestuft wurde, beweist, wie wichtig eine leistungsfähige Infrastruktur für die Entwicklung der Region ist.“

1. Dezember 2016

25. November 2016

14. November 2016