Martin Brandl

08.04.2021

Wie dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart und dem Landtagsabgeordneten Martin Brandl auf Anfragen mitgeteilt wurde, plant das Land Rheinland-Pfalz für Herbst 2021 die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zum Umbau des B9-Kreuzungsbereich Langenberg im Bienwald. Eine Aussage über den Baubeginn könne allerdings noch nicht gemacht werden. Derzeit würden die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren vom Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer erstellt.

10. März 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) ist darüber verärgert, wie die Landesregierung sich in der Bürokratie verheddert, anstatt den Pflegenotstand wirksam zu bekämpfen, wo das möglich wäre.

9. März 2021

Kostenloses öffentliches WLAN gehört heute deutschlandweit in vielen Städten, Gemeinden und Kommunen – besonders mit touristischem Fokus – zur Grundausstattung.

9. März 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nach der Besetzung von Grundschulleiterstellen im Kreis Germersheim erkundigt. Er will wissen, welcher Anteil der Schulleiterstellen und die der Stellvertretung derzeit nicht besetzt sind oder mit einer kommissarischen Leitung besetzt sind.

1. März 2021

Die Schulsozialarbeit muss an allen Schulen vom Land unterstützt werden – auch an Grundschulen und Gymnasien. Davon ist der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) überzeugt. Eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zeigt nun, dass nur rund 500 Vollzeit-Äquivalente an Schulsozialarbeitern für mehr als 500.000 Schülerinnen und Schüler in ganz Rheinland-Pfalz eingesetzt sind. Auch vor Ort im Kreis Germersheim ist die Ausstattung für die Schulsozialarbeit nicht ausreichend.

18. Februar 2021

Die Schulsozialarbeit muss an allen Schulen vom Land unterstützt werden – auch an Grundschulen und Gymnasien. Davon ist der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) überzeugt. Eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zeigt nun, dass nur rund 500 Vollzeit-Äquivalente an Schulsozialarbeitern für mehr als 500.000 Schülerinnen und Schüler in ganz Rheinland-Pfalz eingesetzt sind. Auch vor Ort im Kreis Germersheim ist die Ausstattung für die Schulsozialarbeit nicht ausreichend.

18. Februar 2021

„Es gibt Schulen in Rheinland-Pfalz, die erfolgreich mit MS Teams arbeiten, weil die Lernplattformen des Landes ihnen Probleme bereiten“, erklärt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU). „Die Landesregierung hat die Schulen mit der Realisierung von funktionierendem Fernunterricht alleine gelassen und die Verantwortung abgewälzt. Bildungsministerin Hubig sorgt nun für Unsicherheit, wenn sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage mitteilt, dass MS Teams eigentlich nicht zugelassen ist, weil es den Vorgaben des Schulrechts und des Datenschutzes nicht entspricht. Ich erwarte, dass die Landesregierung nach Lösungen sucht, wie erfolgreich in der Praxis erprobte Systeme dauerhaft von den Schulen genutzt werden dürfen. Es kann nicht sein, dass ganze Schulgemeinschaften nach den Sommerferien ein gut funktionierendes System wie MS Teams, das man nun monatelang gut genutzt hat, einfach abschalten sollen.“

16. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) begrüßt, dass der Landkreis Germersheim gerade in Corona-Zeiten Eltern von Grundschulkindern entlasten will. Da das Land keine Notbetreuung angeordnet hat, sondern eine Regelbetreuung bei dringendem Bedarf mit gleichzeitigem Appell an Eltern, die Kinder möglichst selbst zu betreuen, müsste der Kreis eigentlich Elternbeiträge für Horte, Einjährige in Kitas und Kindertagespflege erheben. Am Montag hat der Kreisausschuss beschlossen, dass der Kreis im Januar und Februar darauf verzichtet, wenn das Kind die Einrichtung an keinem Tag besucht hat.

15. Februar 2021

Schuleingangsuntersuchungen zeigen die Langzeitfolgen von 30 Jahren SPD-Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz.

11. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfrage nach der personellen Ausstattung der Polizeiinspektionen im Kreis Germersheim erkundigt.

4. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hofft, dass die angekündigte Aufteilung der industriellen Geschäfte von Daimler in zwei unabhängige Unternehmen zu den angestrebten Erfolgen führt. „Der Standort Wörth ist von enormer Bedeutung für die Region“, so Brandl, „hier haben tausende Menschen Arbeit.“ Brandl hofft, dass die Truck-Sparte durch diese Aufteilung langfristig gut aufgestellt ist, auf dem Markt bestehen kann und sichere Arbeitsplätze bietet. Die Verantwortlichen müssten auch künftig bei allen Entscheidungen verantwortungsvoll für die Arbeitnehmer handeln.

3. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung die aktuelle hausärztliche Versorgung im Kreis Germersheim erfragt. Aktuell seien im Kreis 76 Hausärzte zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen. Anlass zur Sorge gibt die Altersstruktur: 29 % sind 61 Jahre oder älter, weitere 28 im Alter von 51 bis 60 Jahre. Insgesamt sind also drei Viertel der Hausärztinnen und Hausärzte 51 Jahre oder älter. „Noch funktioniert die hausärztliche Versorgung“, so Brandl, „aber wie sieht es in einigen Jahren aus?“

2. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich, dass nun Klarheit über den Umbau des Knotenpunktes Langenberg herrscht und seine langjährige Forderung nach einer sicheren Radwegeführung umgesetzt werden soll. Brandl hat sich mittels Kleiner Anfrage zum aktuellen Sachstand beim verkehrssicheren Umbau des Knotenpunktes Langenberg erkundigt. Seit Jahren begleitet er das Projekt politisch.

1. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat auf eine Kleine Anfrage hin von der Landesregierung erfahren, dass im Sommer 2020 eine Planungsstudie zum Neubau der zweiten Rheinbrücke in Auftrag gegeben worden ist. In dieser würden Brückenvarianten sowie ein möglicher Radweg untersucht. Mit Ergebnissen rechne das Verkehrsministerium Ende des ersten Quartals. Danach erfolge die umfangreiche Abstimmung mit Baden-Württemberg und mit dem Bundesverkehrsministerium, und erst danach die Bauwerksentwurfsplanung. Über das etwaige Erfordernis ergänzender Rechtsverfahren könne noch keine Aussage getroffen werden.

26. Januar 2021

Für Grundschülerinnen und -schüler endet der Unterricht meist um die Mittagszeit. „Das bereitet vielen Eltern Probleme, denn das Unterrichtsende ihrer Kinder deckt sich kaum mit dem Ende der eigenen Arbeitszeit“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl. „Das ist ein Problem, denn die Frage, wie sich Familie und Arbeit unter einen Hut bringen lassen, ist für Eltern oftmals nicht nur eine organisatorische, sondern auch eine finanzielle. So vielfältig und unterschied-lich die Kinder sind, so vielfältig und unterschiedlich sind auch die Nachmittags-Angebote zur Betreuung im Kreis Germersheim. Während die Ganztagsschule für die Eltern kostenfrei ist, sind die anderen verschiedenen Modelle der Nachmittags-betreuung, etwa die betreuende Grundschule, kostenpflichtig. In Rheinland-Pfalz ist jede dritte Familie auf diese kostenpflichtigen Angebote angewiesen. Hier schlägt die CDU-Landtagsfraktion eine deutliche Verbesserung vor.“