Martin Brandl: Die SPD hat jahrzehntelang nicht gehandelt in Rheinland-Pfalz brauchen wir doppelt so viele Schulsozialarbeiter wie aktuell

1. März 2021

Die Schulsozialarbeit muss an allen Schulen vom Land unterstützt werden – auch an Grundschulen und Gymnasien. Davon ist der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) überzeugt. Eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zeigt nun, dass nur rund 500 Vollzeit-Äquivalente an Schulsozialarbeitern für mehr als 500.000 Schülerinnen und Schüler in ganz Rheinland-Pfalz eingesetzt sind. Auch vor Ort im Kreis Germersheim ist die Ausstattung für die Schulsozialarbeit nicht ausreichend.

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Martin Brandl: Lösungen suchen, statt sich hinter Datenschutzproblemen verstecken

18. Februar 2021

Die Schulsozialarbeit muss an allen Schulen vom Land unterstützt werden – auch an Grundschulen und Gymnasien. Davon ist der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) überzeugt. Eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zeigt nun, dass nur rund 500 Vollzeit-Äquivalente an Schulsozialarbeitern für mehr als 500.000 Schülerinnen und Schüler in ganz Rheinland-Pfalz eingesetzt sind. Auch vor Ort im Kreis Germersheim ist die Ausstattung für die Schulsozialarbeit nicht ausreichend.

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Martin Brandl: Lösungen suchen, statt sich hinter Datenschutzproblemen verstecken

18. Februar 2021

„Es gibt Schulen in Rheinland-Pfalz, die erfolgreich mit MS Teams arbeiten, weil die Lernplattformen des Landes ihnen Probleme bereiten“, erklärt der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU). „Die Landesregierung hat die Schulen mit der Realisierung von funktionierendem Fernunterricht alleine gelassen und die Verantwortung abgewälzt. Bildungsministerin Hubig sorgt nun für Unsicherheit, wenn sie in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage mitteilt, dass MS Teams eigentlich nicht zugelassen ist, weil es den Vorgaben des Schulrechts und des Datenschutzes nicht entspricht. Ich erwarte, dass die Landesregierung nach Lösungen sucht, wie erfolgreich in der Praxis erprobte Systeme dauerhaft von den Schulen genutzt werden dürfen. Es kann nicht sein, dass ganze Schulgemeinschaften nach den Sommerferien ein gut funktionierendes System wie MS Teams, das man nun monatelang gut genutzt hat, einfach abschalten sollen.“

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Damit Familien eine echte Wahlfreiheit haben kostenlose Nachmittagsbetreuung für alle Grundschüler schaffen

16. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) begrüßt, dass der Landkreis Germersheim gerade in Corona-Zeiten Eltern von Grundschulkindern entlasten will. Da das Land keine Notbetreuung angeordnet hat, sondern eine Regelbetreuung bei dringendem Bedarf mit gleichzeitigem Appell an Eltern, die Kinder möglichst selbst zu betreuen, müsste der Kreis eigentlich Elternbeiträge für Horte, Einjährige in Kitas und Kindertagespflege erheben. Am Montag hat der Kreisausschuss beschlossen, dass der Kreis im Januar und Februar darauf verzichtet, wenn das Kind die Einrichtung an keinem Tag besucht hat.

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Martin Brandl: Hoffen das Beste für Daimler-Standort Wörth

4. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hofft, dass die angekündigte Aufteilung der industriellen Geschäfte von Daimler in zwei unabhängige Unternehmen zu den angestrebten Erfolgen führt. „Der Standort Wörth ist von enormer Bedeutung für die Region“, so Brandl, „hier haben tausende Menschen Arbeit.“ Brandl hofft, dass die Truck-Sparte durch diese Aufteilung langfristig gut aufgestellt ist, auf dem Markt bestehen kann und sichere Arbeitsplätze bietet. Die Verantwortlichen müssten auch künftig bei allen Entscheidungen verantwortungsvoll für die Arbeitnehmer handeln.

Martin Brandl: Hausärztliche Versorgung muss dringend stabilisiert werden

3. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung die aktuelle hausärztliche Versorgung im Kreis Germersheim erfragt. Aktuell seien im Kreis 76 Hausärzte zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen. Anlass zur Sorge gibt die Altersstruktur: 29 % sind 61 Jahre oder älter, weitere 28 im Alter von 51 bis 60 Jahre. Insgesamt sind also drei Viertel der Hausärztinnen und Hausärzte 51 Jahre oder älter. „Noch funktioniert die hausärztliche Versorgung“, so Brandl, „aber wie sieht es in einigen Jahren aus?“

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Land setzt Martin Brandls Forderung nach einem sicheren Radweg über den Knotenpunkt Langenberg um

2. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) freut sich, dass nun Klarheit über den Umbau des Knotenpunktes Langenberg herrscht und seine langjährige Forderung nach einer sicheren Radwegeführung umgesetzt werden soll. Brandl hat sich mittels Kleiner Anfrage zum aktuellen Sachstand beim verkehrssicheren Umbau des Knotenpunktes Langenberg erkundigt. Seit Jahren begleitet er das Projekt politisch.

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Martin Brandl: Zweite Rheinbrücke Rheinland-Pfalz erwartet Ergebnis der Planungsstudie Ende des ersten Quartals

1. Februar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat auf eine Kleine Anfrage hin von der Landesregierung erfahren, dass im Sommer 2020 eine Planungsstudie zum Neubau der zweiten Rheinbrücke in Auftrag gegeben worden ist. In dieser würden Brückenvarianten sowie ein möglicher Radweg untersucht. Mit Ergebnissen rechne das Verkehrsministerium Ende des ersten Quartals. Danach erfolge die umfangreiche Abstimmung mit Baden-Württemberg und mit dem Bundesverkehrsministerium, und erst danach die Bauwerksentwurfsplanung. Über das etwaige Erfordernis ergänzender Rechtsverfahren könne noch keine Aussage getroffen werden.

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Martin Brandl: CDU-Fraktion für vollkommene Beitragsfreiheit für Nachmittags-betreuung an Grundschulen in Rheinland-Pfalz

26. Januar 2021

Für Grundschülerinnen und -schüler endet der Unterricht meist um die Mittagszeit. „Das bereitet vielen Eltern Probleme, denn das Unterrichtsende ihrer Kinder deckt sich kaum mit dem Ende der eigenen Arbeitszeit“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Martin Brandl. „Das ist ein Problem, denn die Frage, wie sich Familie und Arbeit unter einen Hut bringen lassen, ist für Eltern oftmals nicht nur eine organisatorische, sondern auch eine finanzielle. So vielfältig und unterschied-lich die Kinder sind, so vielfältig und unterschiedlich sind auch die Nachmittags-Angebote zur Betreuung im Kreis Germersheim. Während die Ganztagsschule für die Eltern kostenfrei ist, sind die anderen verschiedenen Modelle der Nachmittags-betreuung, etwa die betreuende Grundschule, kostenpflichtig. In Rheinland-Pfalz ist jede dritte Familie auf diese kostenpflichtigen Angebote angewiesen. Hier schlägt die CDU-Landtagsfraktion eine deutliche Verbesserung vor.“

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Beschleunigung Umbau Stellwerk Wörth

26. Januar 2021

Der Umbau des Stellwerks im Bahnhof in Wörth am Rhein könnte nun doch schneller vorankommen. Dies teilen der Landtagsabgeordnete Martin Brandl und der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mit.

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Ausbildungsplätze in der Situation der Pandemie

19. Januar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich mit einer Kleinen Anfragen nach der Situation bei den Ausbildungsplätzen im Kreis Germersheim erkundigt. Im Jahr 2020 wurden mit 354 Ausbildungsverträgen deutlich weniger abgeschlossen als in den Vorjahren (zwischen 412 und 432 von 2016 bis 2019).

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Brandl, Neumann-Martin: Bau der zweiten Rheinbrücke voranbringen

11. Januar 2021

Die Landtagsabgeordneten Martin Brandl, Wahlkreis Germersheim/Wörth und Christine Neumann-Martin, Wahlkreis Ettlingen (beide CDU) begleiten den Bau der der zweiten Rheinbrücke bei Karlsruhe / Wörth seit Jahren in ihrer politischen Arbeit. Eine Anfrage von Neumann-Martin an das baden-württembergische Verkehrsministerium hat nun gezeigt, dass bis zum Bau der länderverbindenden Brücke noch einige Aufgaben zu erledigen und Hürden zu nehmen sind. Aber zumindest liegen konkrete Aussagen zum Sachstand vor.

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Martin Brandl: Unfallhäufungsstellen weiter beobachten

7. Januar 2021

Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung nachgehakt, wie es im Unfallhäufungsstellen im Kreis Germersheim aussieht. Für die Beurteilung sind seit sieben Jahren dieselben Kriterien maßgeblich. Unfallhäufungsstellen werden nach innerorts, außerorts Landstraße und Autobahn unterschieden. Im Verlauf der A65 werden die Anschlussstellen Kandel Nord und Kandel Mitte beobachtet; auf den Landstraßen sind es einige Punkte mehr, z. B. der Verkehrsknotenpunkt Langenberg. Auch innerorts werden verschiedenen Punkte beobachtet, z. B. in Hatzenbühl und in Hagenbach.

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